Embedded Files
Ein Artikel von: Alexander V.W. Kupzow
„Die USA ist prinzipiell dafür, dass Jugoslawien als vereinter Staat zusammenbleibt, da die Abspaltung Sloweniens auch zu mehr nationalistischem Aufschwingen führen könnte. Sollte bspw. Kroatien auch entscheiden, sich zu lösen, dann gäbe es de facto kein Jugoslawien mehr und dann könnte es zum Bürgerkrieg kommen.“ – so die Stellungnahme der US-Delegation in einem exklusiven Gespräch. Auf den ersten Blick scheint dies tatsächlich wie ein altruistisches Vorhaben: Gepaart mit der Idee, Präsidenten nach Ethnien zu rotieren, um auch Minderheiten eine Stimme zu geben, indes Wiederwahlen abzuschaffen und Religionen vom Staat zu trennen, soll dies die Wirtschaft und Innenpolitik fairer gestalten. Doch was steckt tatsächlich hinter den Aussagen der Delegation der Vereinigten Staaten?
„Das Komitee sitzt gerade sehr gefasst daran, sich [ein neues politisches System] zu überlegen.“ Eine Weiterführung der von Tito erbauten Diktatur Jugoslawiens scheint für viele Republiken keine Zukunftsperspektive zu sein. Rumäniens Delegierter spricht sich bspw. eindeutig für einen demokratischen Einheitsstaat unter Achtung der Minderheitsrechte aus. Gleichermaßen lehnt die US-Delegierte des zehnten Komitees einen demokratischen Sozialismus nicht prinzipiell ab. Hätte das bloß Salvador Allende gewusst! Dieser wurde nämlich 1970 in Chile der weltweit erste demokratisch gewählte Sozialist. Von dort an war die CIA bereit, mit allen möglichen Mitteln den Präsidenten zu eliminieren, sei es durch Finanzierung der propagandistischen Oppositionspresse oder durch „unsichtbare Blockaden“ von chilenischen Krediten und Darlehen. „Make the Economy Scream“ hieß die Devise, ein Sturz des Staatschefs war das Ziel von US-Präsident Nixon.[1] All dies schaffte die Bedingungen für den Staatsstreich 1973, bei dem der faschistische General Pinochet die Macht übernahm – seine 17-jährige Autokratie hatte schließlich ca. 3000 Todesopfer, 30000 Gefolterten und 20000 Exilierten zur Folge.[2] Die Dunkelziffer wird jedoch als immenser eingeschätzt.
Selbstverständlich ließe sich nun sagen, dass all dies 17 Jahre zurückliegt; die Position der Vereinigten Staaten habe sich geändert. Dem ist aber ganz und gar nicht so: Erst heute, am 12.02.1990, veröffentlichte der Delegierte der USA des achten Komitees einen Kommentar unter einem Bericht über die Attacke und kurzzeitige Entführung eines GIN-Journalisten durch ein Geheimbüro: „Die USA müssen Intervenieren! America First!“. Zur Anmerkung: Im Komitee 8 wird einstweilen der Einsatz von künstlicher Intelligenz in Kriegssituationen ausdiskutiert. Der US-Delegierte steht zurzeit als einziger gegen ein generelles Verbot von KI-Waffensystemen. In Anbetracht der Äußerungen beider Delegierten scheint im Fall des immer währenden US-Imperialismus schlicht weg kein Ende in Sicht.
Die Vereinigten Staaten haben ergo keinen Frieden im Sinn, solange dieser nicht zu ihren Gunsten errichtet wird. Was sagen aber die anderen P5-Staaten hierzu? Laut Aussage der US-Delegation arbeiten die Großmächte vermeintlich gemeinsam an einem Sanktionspaket gegenüber Slowenien bei einem erfolgten Austritt. Demgegenüber stehen aber die Positionen der VR China und der UdSSR: Ein Einparteienstaat wird von ihnen im Allgemeinen nicht abgelehnt; ein Dorn im Auge der westlichen Rechtsstaatlichkeit.
Eine Resolution ohne alle P5-Nationen ist nicht möglich, so die Delegation der USA. Obgleich nun jede Nation oder Union eigene Motive bei dem Behalten des südslawischen Staatenbundes verfolgt, scheint Jugoslawien selbst tatsächlich zugunsten eines einheitlichen Einparteienstaats zu sein. Wenn man sich nun die facettenreiche Sachlage des Komitees 10 ansieht, so liegt eine mehrheitlich unterstützte Resolution wohl in ungreifbarer Ferne.
Report abuse